SPD-Fraktion freut sich über rege Bürgerbeteiligung zum Haushalt

Vor einigen Wochen fragte die SPD-Fraktion Bürgerinnen und Bürger, ob diese Anregungen für den Haushalt 2024 der Stadt Eschborn hätten, und versprach, sich mit diesen Themen dann auseinanderzusetzen und daraus dann ggf. Anträge zu formulieren.

Dazu Dr. Sabine Blum-Geenen: „Wir haben uns sehr über die rege Beteiligung gefreut und möchten uns hiermit für die vielen guten Anregungen bedanken.“

In den Rückmeldungen wurden die Themen Energie, Wohnen und Verkehr am meisten genannt.

„Die Förderung von erneuerbaren Energien ist mittlerweile eine sehr wichtige Aufgabe für eine Kommune. Deshalb haben wir einige Anträge zum Haushalt 2024 zu diesem Punkt erarbeitet und werden diese bei der Haushaltsberatung am 9. November 2023 einbringen.

Beispielsweise möchten wir, dass Geld für die kommunale Wärmeplanung in den Haushalt eingestellt wird. Nur durch eine sinnvolle Planung können Potentiale erkannt und diese effizient genutzt werden – u. a. durch Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren. Weiterhin möchten wir, dass sich die Stadt Eschborn an Anlagen zur Gewinnung von erneuerbaren Energien (z. B. Windparks) beteiligen. Ziel der Beteiligung ist die CO2 neutrale Stadt“, so Ulrike Richter.

Aber auch zu den Themen ÖPNV und Wohnungsbau hat die SPD-Fraktion nun Haushaltsanträge erarbeitet. Der Fraktionsvorsitzende Bernhard Veeck dazu: „Wir fordern, finanzielle Mittel für die Einführung eines Stadtbusses und für die Entwicklung der Wohnungsbauprojekte Sulzbacher Straße (BIMA-Gelände) und Unterortstraße (alte Feuerwehr) im Haushalt 2023 bereitzustellen. Diese Projekte könnten für viele Menschen das Leben in Eschborn verbessern. Wir sind der Meinung, dass Eschborn an dieser Stelle seine Mittel zu Gunsten der Bürger einsetzen sollte, anstatt die Steuergelder nur auf der Bank zu lagern.

Wir hoffen, dass auch die anderen Fraktionen die Notwendigkeit für diese Punkte sehen und diesen Anträgen zustimmen werden.“