Wer das aktuelle Weltgeschehen mit offenen Augen betrachtet, für den wird offensichtlich, dass viele unserer bisherigen Denkweisen und Prozesse keine Lösungen für die aktuellen Krisen darstellen, da sie auf Kurzfristigkeit, Beharrungskräfte der Privilegierten und vor allem starker Konkurrenz basieren. Das betrifft u.a. die Energieversorgung, die Klimapolitik aber auch unser Zusammenleben.
„Auch in Eschborn müssen wir uns vor Ort konkret der Aufgabe stellen, eine lebenswerte Gesellschaft wie auch unseren Planeten zu erhalten. Dazu müssen wir schnellstens auch auf kommunaler Ebene umdenken und neue Lösungsansätze suchen. Dies ist eine der wichtigsten Aufgaben der Kommunalpolitik in Eschborn.“ fasst Ulrike Richter die Bewertung der SPD-Fraktion den Ansatz der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023 zusammen.
Nach den Haushaltsberatungen ist aber zu bilanzieren, der Haushalt der Koalition aus CDU, Grüne und FWE keine Ansätze zeigt, wie man die großen Aufgaben unserer Zeit bewältigt. Trotz der Zeitenwende mit Krieg, Energie- und Umweltkrise findet sich nichts Substantielles im Haushalt der Koalition, um diese großen Herausforderungen zu meistern.
Dazu der Fraktionsvorsitzende Bernhard Veeck: „Es ist ein „Augen zu, Kopf in den Sand, die Probleme lösen sich von alleine“-Haushalt. Aber das Ignorieren der Probleme ist – zumindest für die SPD-Fraktion – kein gangbarer Weg.“
Deshalb hat die SPD-Fraktion bei den Zukunftsthemen Erderwärmung, Umweltschutz, Energievermeidung/ Abkehr von den fossilen Brennstoffen versucht, neue Pflöcke einzuschlagen. Aber wir mussten in den Haushaltsberatungen lernen: Die Koalition verschließt ihre Augen vor den aktuellen Problemen und lehnte jeden Antrag, die sich mit den oben genannten Themen ab. Zumeist: Wortlos! Die SPD-Fraktion hätte ein ernsthaftes Befassen der Koalition mit diesen essentiellen Zukunftsthemen erwartet.
Weiter Bernhard Veeck: „Stattdessen behandelte die Koalition sehr aktiv und diskussionsoffen: Sonnenschutz am Bürgerzentrum, Tribünenüberdachung Sportanlage und Graffitientfernung. Alles valide Themen in normalen Zeiten, aber nichts weichenstellendes/zukunftweisendes in den besonderen.
Daneben schloss die Koalition gerade die jungen städtischen Mitarbeiter:innen von jeglicher Zusatzleistung aus, und verstärkte damit die Ungerechtigkeit gerade in der Eschborner Verwaltung. Wegen der in diesen Zeiten vollständig falschen Priorisierung haben wir den Haushalt abgelehnt.“
Uli Richter abschließend: „Da es bei diesen grundlegenden Themen nicht möglich ist, unsere Vorschläge in einer Meldung zu behandeln, werden wir den Bürger:innenn in den nächsten Wochen vorstellen, wie wir uns die Zukunft in Eschborn vorstellen.“
- Schwerpunkt: Energiepolitik
- Schwerpunkt: Umweltschutz
- Schwerpunkt: Sorgsamer Umgang mit den Ressourcen
- Schwerpunkt: Verringerung Projektstau
- Schwerpunkt: Keine einseitige Bevorzugung einiger Gruppen