Die Eschborner SPD blickt in der Wahlwoche auf eine Legislaturperiode des Aufbruches nach jahrelangem Stillstand zurück und gibt einen Ausblick. Dazu der Fraktionsvorsitzende Bernhard Veeck:

„Ohne die SPD würde Eschborn immer noch im bleiernen Stillstand verharren. Wir haben unser Wahlversprechen „Stillstand beenden“ von 2016 eingehalten und haben brachliegende Projekte umgesetzt. Wir haben Verantwortung übernommen und dort, wo wir personell in der Verantwortung waren, auch geliefert. Gerade der SPD-Mann Adi Kannengießer als Bau- und Planungsdezernenten hat viel vorangetrieben. Die von ihm ins Laufen gebrachten Bauprojekte Jugendzentrum, Neubau Stadthalle, 2-Feld Halle, Wiesenbad, Seniorenimmobilie, Notfallzentrum und die beiden Kreisel lassen sich als gemeinsamen Erfolg der Kooperation aus FDP, FWE, Linken und SPD ansehen. Dass die Arbeit von Adi Kannengießer kein Selbstläufer war, zeigte sich sofort, nachdem er nicht mehr Baudezernent war. Die Projekte gerieten ins Stocken, wie das Wiesenbad, dessen Umbau sich unter Baudezernenten von FDP und CDU um 1-2 Jahre verzögern wird.

Bei der Verkehrspolitik waren wir treibende Kraft und bei dem Infrastrukturprojekt RTW setzen wir auf eine echte Verkehrswende. Nicht zuletzt wurden in den letzten Jahren – wie von uns versprochen – endlich erhebliche Anzahl von bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt geschaffen.

Neben diesen großen Themen haben wir auch die Bedürfnisse der Bürger aufgegriffen: Hundewiese, neue Verhandlungen mit dem MTV zur Einbeziehung von Eschborn in den Frankfurter Tarif, die schönen Toiletten auf den Spielplätzen und der Weinstand – alles Projekte, bei denen wir den Bürgern zugehört und sie dann auch umgesetzt haben.

Unsere großen Ziele bis 2026 sind, dass wir unser Wahlversprechen des Umsetzens einhalten und für bodenständige Umsetzung stehen. Mit uns in der politischen Verantwortung steht folgendes im Fokus: Schwimmbad, Alte Mühle, Seniorenimmobilie, neue bezahlbare Wohnungen, Kreisel, Bibliothek, Stadthalle. Unser besonderes Herzensprojekt: Wir wollen 500 Wohnungen in Eschborn schaffen – verstärkt auch als Mittelstandsförderung für junge Familien und barrierefrei.

Beim Verkehr ist es eines unserer Ziele, die Hauptstraße vom Eschenplatz bis zur Bahnhofstrasse und von der Steinbacher Straße bis zum Platz an der Linde für Radfahrer sicherer zu machen.

Wir wollen die Verkehrswende vorantreiben, denn sie ist gelebter Umwelt- und Naturschutz, denn wer jetzt noch auf priorisierend auf Straße setzt, betreibt aktive Umweltzerstörung.

Die Coronakrise hat deutlich gezeigt, die Eschborner Schulen sind, was die Digitalisierung angeht, auf keinem akzeptablen Stand. Daher setzen wir uns für eine vernünftige Schulausstattung ein, insbesondere für den Breitbandanschluss an der HVK und an allen Grundschulen.

Aber auch kleineren Projekte, die für die Bürger wichtig sind, haben wir auf der Agenda, z.B. die Umsetzung der Verkehrsverbesserungen im Bereich der der Leiershohlstraße nach der Bürgerbefragung und der Lärmschutz im Hanseatenviertel. Weiterhin brauchen wir eine funktionierende Nahversorgung – auch und gerade für unsere Senioren ein.

Unser Fazit: Aufgrund der positiven Erfahrungen aus der abgelaufenen Legislaturperiode steht fest, dass mit einer starken SPD in der Stadtverordnetenversammlung und unserer Form des überparteilichen Dialogs der Stillstand beendet wurde. Wir sind zuversichtlich, dass wir diesen Weg fortsetzen und die Projekte weiter vorantreiben können. Eschborn gestalten: Wir können das!