SPD Fraktion will Bürgern überzahlte Abwassergebühren zurückzuerstatten

Unter der Ägide von Bürgermeister Speckhardt (CDU) - zunächst zusammen mit der FDP und später den Grünen - wurden den Eschborner Bürgern über viele Jahre hinweg zu hohe Abwassergebühren berechnet. Die SPD Fraktion wies während des gesamten Zeitraums darauf hin, dass eine ordnungsgemäße Gebührenkalkulation notwendig sei, um genau dies zu verhindern.

Nach Jahren, in denen sich die Koalition jedem Vorstoß der SPD wie auch des hessischen Rechnungshofes verweigerte, wurde Eschborn endlich gesetzlich dazu gezwungen, die überfällige Gebührenkalkulation zu erstellen. Und siehe da, die Kalkulation deckte sofort auf, dass den Bürgern über Jahre hinweg viel zu hohe Abwassergebühren berechnet wurden. Die Summe der Überzahlung bei den Abwassergebühren für die Jahre 2008 und 2009 belaufen sich auf knapp 1,5 Millionen Euro.

„Wir sind der Meinung, dass dem Bürger alle überzahlten Gebühren zustehen. Wären die Koalitionen unter der Führung von BM Speckhardt ihrer Pflicht nachgekommen und hätten hier sauber gearbeitet, dann wäre es nie zu den massiv überhöhten Abwassergebühren gekommen.“ so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Veeck. „ Es kann nicht sein, dass die Bürger hier für die mangelhafte Leitung der Stadtwerke leiden. Daher treten wir dafür ein, dass neben den Überzahlungen für die Jahre 2010 folgende, die sowieso zurück zu zahlen sind, auch die 1,5 Millionen Euro für die Jahre 2008 und 2009 wieder an die Bürger zurückgezahlt werden.“ 

Einen dementsprechenden Antrag hat die SPD in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.